Aktualisierte Unfallverhütungsvorschrift 49 „Feuerwehr“

Der Deutsche Feuerwehrverband weist darauf hin, dass die neue Unfallverhütungsvorschrift 49 in Kraft getreten ist und die seit 1989 geltende GUV-V C53 abgelöst hat. Parallel zur Vorschrift 49 ist auch eine Durchführungsanweisung mit der Bezeichnung „DGUV-Regel 105-049“ erschienen. Am 22. November 2018 wurden diese neuen Vorgaben für die Sicherheit im Feuerwehrdienst von der Vertreterversammlung des KUVB beschlossen und am 18. Januar 2019 vom Bayerischen Staatsministerium für Famile, Arbeit und Soziales genehmigt. Die DGUV Vorschrift und die zugehörige Regel wurden durch den KUVB am 23. Januar 2019 offiziell bekannt gemacht und sind damit ab diesem Zeitpunkt rechtlich bindend.

Besonders angepasst an Freiwillige Feuerwehren
Glücklicherweise wurde in den letzten Jahren erkannt, dass ehrenamtliche Einsatzkräfte der Feuerwehren eine besondere Gruppe von Versicherten sind. Unsere Tätigkeit hat nicht nur Merkmale von Gefährdungen, die es in anderen Betriebsarten gar nicht oder nur selten gibt, sondern wird auch üblicherweise nur „auf Abruf“ verlangt. Damit ist sie nicht planbar, so dass herkömmliche UVV-Strategien aus Firmen und Unternehmen nicht anwendbar sind. Auch ist eine einsatzbezogene Pesonalplanung nicht möglich, weil wir nicht wissen, welche Einsatzkräfte zur Verfügung stehen und welche Aufgaben sie dann ausführen müssen. Dies führte zur Notwendigkeit, spezielle Regelungen für den Bereich der Freiwilligen Feuerwehren zu erlassen und dies wurde nun in der DGUV Vorschrift 49 realisiert.

Nicht für Berufsfeuerwehren!
Die neue Unfallverhütungsvorschrift gilt für die Träger öffentlicher freiwilliger Feuerwehren sowie die Versicherten im ehrenamtlichen Feuerwehrdienst, mit anderen Worten an die Kommunen (Städte und Gemeinden) und die dortigen ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen. Sie gilt jedoch nicht auf hauptamtlich Beschäftigte im Feuerwehrdienst oder gar Beamte aus Berufsfeuerwehren, da diese dem Geltungsbereich des staatlichen Arbeitsschutzrechts unterliegen. Die Träger dieser Feuerwehren können aber über Dienstanweisungen etc. verfügen, dass auch diese Feuerwehrangehörige die Regelungen der DGUV Vorschrift 49 beachten müssen, um eine gewisse Einheitlichkeit zu gewährleisten.
Den Feuerwehren wurde vor Jahren die Möglichkeit der Gefährdungsbeurteilung gegeben. Die Führung der Feuerwehr erkennt Gefahren und entscheidet nach sorgfältiger Abwägung, wie man diesen Gefahren am besten entgegentritt. Was eigentlich eine Flexibilisierung und Liberalisierung bewirken sollte, hat sich ins Gegenteil verkehrt: Meist war man verunsichert, weil es keine „Handreichung“ mehr gab, und weil die Verantwortung auf die Führung der Feuerwehren abgewälzt wurde. Der KUVB sagt nun von sich aus, dass die Anwendung und Umsetzung dieser und ergänzender Vorschriften und Regeln sowie der Feuerwehr-Dienstvorschriften die meist langwierige Entscheidungsfindung und Dokumentation der Gefährungsbeurteilungen ersetzt.

Verantwortung der Kommune
Bemerkenswert ist insbesondere der §3 der DGUV Vorschrift 49 einschließlich der zugehörigen Regel [beides editiert und zusammengefasst für bessere Verständlichkeit]: Die Gesamtverantwortung für Sicherheit und Gesundheitsschutz der Feuerwehrangehörigen obliegt dem Träger der Feuerwehr (der Kommune) und nicht der Führung der Feuerwehr! Möchte die Kommune diese oder einen Teil der damit verbundenen Aufgaben an die Leitung der Feuerwehr übertragen, muss diese Übertragung schriftlich erfolgen, notwendige Aus- und Fortbildungen müssen von der Kommune veranlasst werden und die zur Pflichtenerfüllung notwendige Ausstattung und Einrichtungen müssen zur Verfügung gestellt werden. Die Kommune bleibt – auch wenn sie die Aufgaben delegiert – verantwortlich für die Aufsicht und Kontrolle und hat dafür zu sorgen, dass die übertragenen Pflichten auch tatsächlich umgesetzt werden. Diese oberste Aufsichts- und Kontrollverpflichtung der Kommune ist nicht übertragbar. Damit werden die Entscheidungsträger in den Kommunen in die Pflicht genommen, wenn etwas passiert ist und sie durch fehlende oder nicht adäquate Ausstattung etc. diesen Unfall vermeiden hätten können. Das Herausreden mit Argumenten wie „die Feuerwehr hat ja nie gesagt, dass…“ ist jetzt nicht mehr möglich.

DGUV Vorschrift 49 „Feuerwehren“
DGUV Regel 105-049 „Feuerwehren“
Ergänzend dazu:
DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“
DGUV Regel 100-001 „Grundsätze der Prävention“