Schlagwort Archive | BayFwG

AVBayFwG in neuer Version verfügbar

Die neue Ausführungsverordnung zum Bayerischen Feuerwehrgesetz ist nun endlich verfügbar. Wirklich neue Regelungen finden sich u.a.: Artikel 6: § 6 Zweckverbände und Zweckvereinbarungen (1) Wird die Pflichtaufgabe nach Art. 1 Abs. 1 BayFwG auf einen Zweckverband oder durch Zweckvereinbarung übertragen, finden die Vorschriften dieser Verordnung entsprechende Anwendung. (2) Sind Gemeinden aus unterschiedlichen Landkreisen oder eine […]

Bayerisches Feuerwehrgesetz erneuert zum 1.7.2017

Am Mittwoch, den 21. Juni 2017, wurde im Bayerischen Landtag die neue Fassung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes beschlossen. Sie tritt zum 1. Juli 2017 in Kraft. Gleichzeitig wird das „bayern-exklusive“ „Gesetz über Zuständigkeiten im Verkehrswesen“ geändert, mit dem die Feuerwehren mehr Befugnisse beim Absichern von Einsatz- und Übungsstellen im Straßenverkehr erhält. Bereits vor fast genau einem […]

Neufassung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes: Alle beabsichtigten Änderungen

Der Entwurf des neuen Bayerischen Feuerwehrgesetzes (BayFwG) ist mittlerweile in der Verbandsanhörung. Im folgenden finden Sie alle Änderungen, Ergänzungen und Streichungen im Vergleich mit dem aktuellen BayFwG. Der Entwurf ist aktuell in der sogenannten Verbandsanhörung, bei der „Beteiligte“ ihre Wünsche und Anregungen einbringen können. Das sind in diesem Fall natürlich der Landesfeuerwehrverband Bayern e.V., aber […]

Innenminister Herrmann hat Entwurf für neues BayFwG fertiggestellt

Am Dienstag, den 13. September 2016, versandte das Bayerische Staatsministerium des Inneren folgende Newsmeldung:
Die Bayerische Staatsregierung hat heute auf Vorschlag von Innenminister Joachim Herrmann beschlossen, das Feuerwehrrecht an geänderte gesellschaftliche und demografische Rahmenbedingungen anzupassen. Um die Freiwilligen Feuerwehren zukunftsfähig zu machen, sollen zur Nachwuchsgewinnung zukünftig sogenannte ‚Kinderfeuerwehren‘ möglich sein und das Höchstalter für den aktiven Feuerwehrdienst von 63 auf 65 Jahre heraufgesetzt werden. Weiter sieht der Gesetzentwurf unter anderem die Stärkung der kommunalen Zusammenarbeit im Feuerwehrwesen, die Entlastung der Kreisbrandräte und Möglichkeiten der Inklusion vor. Die Verbände haben nun die Gelegenheit, zu den Änderungen im Feuerwehrgesetz Stellung zu nehmen.

Novellierung des Bayerischen Feuerwehrgesetzes

Aktuell wird das Bayerische Feuerwehrgesetz (BayFwG) wieder überarbeitet. Nach der Abstimmung mit den Kreis- und Stadtfeuerwehrverbänden sowie den Bezirksfeuerwehrverbänden hat der Landesfeuerwehrverband folgende Wünsche oder Anregungen an das Bayerische Staatsministerium des Inneren übermittelt:

Art. 1 – Aufgaben der Gemeinde
Die Bedeutung von Brandschutzerziehung und -aufklärung sollen durch die Aufnahme in das BayFwG noch weiter betont werden.